am Sonntag, 04. Juli 2010 findet von 8.00 bis 18.00 Uhr in den bekannten Wahllokalen der Bürgerentscheid „Kindergarten Königsmoos“ und der Volksentscheid zum „Nichtraucherschutz“ statt.

Es ist in Bayern ein Akt unmittelbarer Demokratie, dass die Bürgerinnen und Bürger über politische Sachfragen direkt entscheiden können. Von diesem Recht haben die Bürger Bayerns und die Bürger der Gemeinde Königsmoos Gebrauch gemacht und den Volksentscheid bzw. Bürgerentscheid herbeigeführt.

Nun entscheiden Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ob der Gesetzesvorschlag zum „echten Nichtraucherschutz“ in Bayern umgesetzt wird. Ein Musterstimmzettel mit dem Gesetzesvorschlag zum echten Nichtraucherschutz ist im Gemeindeblatt abgedruckt.

Zugleich entscheiden Sie nach dem Bürgerentscheid vom 25.10.2009 zum zweiten Mal über die Standortfrage zur Erweiterung unseres Kindergartens in Königsmoos. Ein Musterstimmzettel ist ebenfalls im Gemeindeblatt abgedruckt.

Ich darf Sie herzlich bitten, gehen Sie am Sonntag, 04 Juli alle zur Abstimmung und geben Ihrer persönlichen Meinung Geltung. Es liegt mir sehr am Herzen, dass viele Bürgerinnen und Bürger von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und eine breite Meinung, gerade zur Standortfrage für unseren „Kindergarten“, bilden, die dann als demokratische Entscheidung von Allen akzeptiert wird.

Heinrich Seißler, 1. Bürgermeister

BRIEFWAHL UND BRIEFABSTIMMUNG

Briefwahl und Briefabstimmung zum Volksentscheid und zum Bürgerentscheid am 04. Juli 2010 können noch bis Freitag, 02. Juli 2010, 15.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung beantragt werden.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann auch noch am Wahlsonntag, 04.07.2010 von 8.00 bis 15.00 Uhr Briefwahl, bzw. Briefabstimmung in der Gemeindeverwaltung beantragen.

Briefwähler werden gebeten, ihre Briefwahl-, bzw. Briefabstimmungsunterlagen so rechtzeitig einzusenden, dass der Wahl-, bzw. Abstimmungsbrief am 04.07.2010 um 18.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung eingeht. Er kann dort auch abgegeben bzw. in den Briefkasten an der Eingangstüre zum Rathaus eingeworfen werden.

ERGEBNISPRÄSENTATION „BÜRGERENTSCHEID KINDERGARTEN“ AM SONNTAG IM SITZUNGSSAAL DES RATHAUSES

Wir laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Ergebnispräsentation am Sonntag 04.07.2010 ab 18.00 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Gegen 19.00 Uhr werden wir die Ergebnisse auch im Internet unter www.koenigsmoos.de - Volks-/Bürgerentscheid präsentieren.